Standpunkt: Prison air

Politik, FALTER 19/99 vom 12.05.1999

Die Ärmelschoner in Startposition gebracht, ran an die Arbeit. FPÖ-Generalsekretär Peter Westenthaler ist der geistige Überdrüberflieger der letzten Tage. Noch atemlos vom tragischen Fall des verstorbenen Schubhäftlings Marcus Omofuma, prescht Westenthaler mit einer neuen Idee vor. Die Bundesregierung, so Westenthaler, solle doch ein eigenes Flugzeug nur zum Schubhäftlingausfliegen erwerben. Damit, so Kapitän Westenthaler weiter, sei das Problem mit den Schubhäftlingen gelöst. Quasi in Luft aufgelöst. Maria Rauch-Kallat, Generalsekretärin der ÖVP, denkt auch nach. Die Schubhäftlinge auszufliegen sei eine "wie geschaffene Aufgabe für das Bundesheer". Von den fürsorglichen Händen der Polizei in jene der Armee. Soweit die "konstruktiven" Ideen der schwarzen und blauen Headquarters. Ein Verdacht drängt sich auf: Den beiden Generalsekretären ist das persönliche Schicksal der Schubhäftlinge egal. Westenthaler geht es darum, daß die Öffentlichkeit von den Problemen bei Abschiebungen möglichst nichts mitkriegt. Und der ÖVP einfach um Lobbyismus fürs Bundesheer. Die Aktion könnte dem Heer letztlich auch Publicity bringen: Flieger im gestreiften Gefängnislook - der Schweif rotweißrot - würden sich auf internationalen Flughäfen wohl sicher gut machen. W.P.

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