Was ist eigentlich ein gutes Konjunkturprogramm? Eines, das schnell wirkt und auch lange nützt

Analyse: Robert Misik

Es ist, als hätte die Welt den Schalter umgelegt: Kaum mehr als einen historischen Augenblick brauchten die Regierungen in den vergangenen Wochen, um von der jahrzehntelang herrschenden neoliberalen Doktrin auf Neokeynesianismus umzuschwenken. Überall werden Konjunkturprogramme aufgelegt, die die Wirtschaft stimulieren sollen. „Stimulating Times“, titelt das US-Magazin Time.

So stellt sich längst nicht mehr die Frage: Sollen Konjunkturprogramme aufgelegt werden? Sondern: Was ist ein gutes, was ist ein ausreichendes Konjunkturprogramm?

Noch immer ist der „New Deal“ des legendären US-Präsidenten Franklin D. Roosevelt historisches Vorbild für ein staatliches Investitionsfeuerwerk. Nachdem Roosevelt 1933 ins Amt kam, stärkte er die Gewerkschaften, was in höheren Löhnen resultierte, führte Renten- und Arbeitslosenversicherung ein, baute Schulen, Tausende von Krankenhäusern, Hunderte von Flughäfen. Schon in seiner Antrittsrede versprach er die „dringend benötigten Projekte zur Stimulierung“. Eine Million Kilometer Straßen und 77.000 Brücken wurden gebaut, die 30-Stunden-Woche wurde eingeführt und ein Steuersystem mit niedrigen Sätzen für die Armen und hohen Sätzen für die Reichen. Roosevelt, selbst reich geboren, zog sich den Hass der Oberschicht zu, was seiner Popularität keinerlei Abbruch tat. „Man wird in der jüngeren Geschichte nicht leicht einen Politiker finden, der so sehr eine Kraft zum Guten gewesen ist wie Franklin Delano Roosevelt“, charakterisierte ihn erst kürzlich wieder die Zeit.