Das "Strukturpaket", das Verteidigungsminister Gerald Klug präsentierte, ist nichts weiter als ein getarntes "Sparpaket". Schließlich erhebt es keine Reformansprüche, sondern es geht dabei nur ums Geld.

Das ist bemerkenswert, denn die Landesverteidigung hat bereits vier Jahre extremen Sparens hinter sich. Pro Jahr schrumpfte das Budget um 130 Millionen Euro. Diese schmerzhaften Einschnitte waren mit dem Versprechen verbunden, dass es in den Folgejahren keine weiteren Einsparungen geben werde. Dieses Versprechen hat Minister Klug nun gebrochen.

In der Debatte der letzten Tage fehlte das Thema Landesverteidigung. Die Bürger wurden im Glauben gelassen, dass dieser Begriff aus unserer Verfassung nicht mehr zeitgemäß sei. Überdies ignorierten die Politiker den sicherheits-und europapolitischen Kontext. Der Zusammenhang zwischen einzelstaatlichen Bemühungen und der militärischen Handlungsunfähigkeit Europas ist in dieser Frage aber wichtig und hochaktuell.

Das - Gott sei Dank -friedliche