Aufklärungs-Unterricht

Der parlamentarische U-Ausschuss dient nicht nur der Aufarbeitung des Hypo-Debakels. Er ist auch eine willkommene Gelegenheit zur Selbstdarstellung

Politik, FALTER 16/2015 vom 15.04.2015

Mittwoch vergangener Woche, kurz nach 13 Uhr. Kai Jan Krainer steht auf dem Gang vor dem Lokal VI des Parlaments. Die erste Befragung im gerade angelaufenen Hypo-Untersuchungsausschuss ist soeben kurz unterbrochen worden. Zeit für ein erstes Resümee. "Meine Fragen waren zu lang, oder? Ich muss schneller werden, direkter", sagt Krainer. Und dann, beinahe entschuldigend: "Wir sind alle noch etwas eingerostet."

Ein U-Ausschuss ist nicht nur ein Instrument der Aufklärung, sondern auch eine Arena der politischen Inszenierung. Es ist kein Zufall, dass Krainer klingt wie ein Schauspieler in der Probenpause für ein neues Stück. Er hat als Fraktionsvorsitzender der SPÖ eine der Hauptrollen ergattert. Die Spielzeit ist mit Jahresende befristet, kann aber bei Erfolg um bis zu sechs Monate verlängert werden. Untersuchungsgegenstand ist die Kärntner Skandalbank Hypo Alpe Adria. Konkret sollen 52 Prüfkapitel abgearbeitet werden. Und zwar in drei grob umrissenen Themenblöcken: die wilde Expansion und der Verkauf an die BayernLB (also die Jahre 2000 bis 2008), die Gewährung von staatlichen Kapitalspritzen und die Verstaatlichung (2008 bis 2009), sowie die jüngste Vergangenheit bis hin zur Gründung der Abwicklungsgesellschaft Heta.

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