Der Auftritt des Scheichs und das lange Nachspiel

In einem aktuellen Erkenntnis bestätigt der Verwaltungsgerichtshof eine hohe Geldstrafe für zwei ehemalige AUA-Vorstände

Politik, FALTER 20/2015 vom 13.05.2015

Manchen Menschen hängt eine Aussage ewig nach. Das ist besonders unangenehm, wenn diese auch noch verkürzt wiedergegeben wird. Fred Sinowatz sagte einst: "Ich weiß schon, meine Damen und Herren, das alles ist sehr kompliziert, so wie diese Welt, in der wir leben und handeln, und die Gesellschaft, in der wir uns entfalten wollen." Übrig blieb: "Es ist alles sehr kompliziert" - und Sinowatz galt fortan als schlichtes Gemüt. Ähnlich ist es Alfred Ötsch ergangen. Der damalige Vorstandsvorsitzende der AUA sagte Anfang 2008: "Die AUA ist saniert." Er sagte das im Zusammenhang mit dem Schuldenabbau der damals noch teilstaatlichen Airline.

Die Konsequenzen dieser Aussage kosteten Ötsch den Job -und brachten ihm eine Verurteilung wegen Verstößen gegen die Veröffentlichungsvorschriften von börsennotierten Unternehmen ein. Laut Börsegesetz ist ein Unternehmen verpflichtet, Informationen, die den Börsenkurs beeinflussen könnten, in einer sogenannten Ad-hoc-Meldung zu veröffentlichen. Und genau das hat Ötsch im Jahr 2008 verabsäumt. Damals hatte sich die finanzschwache AUA einen Investor geangelt: den saudischen Unternehmer Mohamed Bin Issa Al Jaber, seit 2002 Besitzer des Wiener Grand Hotels. Al Jaber sollte 150 Millionen Euro in die AUA pumpen. Konkret hätte Al Jaber über eine Kapitalerhöhung 20 Prozent der AUA-Anteile erhalten. So war es am 3. April 2008 vertraglich vereinbart worden.

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