Noch ein Freundeskreis im ORF-Stiftungsrat

Medien, FALTER 47/2016 vom 23.11.2016

Wenn Kritiker über die politische Abhängigkeit des ORF sprechen, meinen sie in erster Linie den ORF-Stiftungsrat. Das Aufsichtsratsgremium des größten Mediums im Land ist politisch besetzt. Wie unabhängig die Stiftungsräte abstimmen, konnte man bei der ORF-Generaldirektorenwahl im August sehen. Alle 13 SPÖ-nahen Stiftungsräte, die sich im sogenannten "SPÖ-Freundeskreis" absprechen, stimmten für den SPÖ-nahen Kandidaten Alexander Wrabetz. Alle 13 ÖVP-nahen Stiftungsräte, die sich im "ÖVP-Freundeskreis" treffen, wählten den ÖVP-nahen Kandidaten Richard Grasl.

Die Freundeskreise gelten als verlängerte Arme der Parteien. Vergangene Woche hat sich ein neuer Freundeskreis gebildet: der "Bundesländer-Freundeskreis". Denn neun der insgesamt 35 Stiftungsräte, in denen auch Vertreter aus dem ORF-Betriebsrat und anderer Parlamentsparteien sitzen, sind von den Ländern entsandt. Sie haben in der Regel die Farbe des amtierenden Landeshauptmanns.

Die neun Bundesländervertreter wollen nun überparteilich zusammenarbeiten. Ziel: Einsparungen in Millionenhöhe von den ORF-Landesstudios abwenden, die aufgrund ihrer Nähe zu den Landeskaisern auch als "Landeshauptmann-TV" verspottet werden.

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