Kein Weg zurück

Ein Abkommen zwischen der EU und Afghanistan soll Abschiebungen möglich machen -zu Recht?

BERICHT: BENJAMIN BREITEGGER UND NINA BRNADA
POLITIK, FALTER 14/17 vom 05.04.2017

Wer aus Afghanistan nach Österreich floh, blieb hier, auch wenn er keinen Asylstatus bekam. So praktizierten es die heimischen Behörden seit Jahren. Der Grund war simpel: Afghanistan galt als zu gefährlich, um die Menschen dorthin zurückzuschicken, und die dortige Regierung nahm die Rückkehrer ohnehin nicht zurück.

Nun gibt es eine neue Entwicklung, die unter Afghanen für Wirbel sorgt, denn viele fürchten, nun nach Afghanistan deportiert zu werden: Der Grund ist ein Abkommen zwischen der EU und Afghanistan, das die Rückführungen erleichtert -und ein neues Gutachten, das die Lage im Land als besser einstuft, als bisher angenommen.

Die Sicherheitssituation in Afghanistan ist prekär, genauso wie die humanitäre Lage, das sagen hingegen UNHCR, Experten und NGOs. "Österreich will die Afghanen am liebsten loswerden", sagt Michael Fanizadeh vom Wiener Institut für Internationalen Dialog und Zusammenarbeit (VIDC), einer von Bruno Kreisky gegründeten Institution für Entwicklungszusammenarbeit.

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