Was bringt ein Gipfel gegen Hass im Netz?

Zu sehen ist eine junge Frau mit schwarzem Kopftuch, gezeichnet wie eine Comicfigur. Die Sprechblase darüber passt gar nicht zu ihrem freundlichen, leicht verzweifelten Gesichtsausdruck: "E-Card mit Bild -das macht mich wild!!!" Ein Instagram-Posting von Stefan Hermann, Landesparteisekretär der FPÖ Steiermark. "500.000 Euro Schaden: Austro-Türkin begeht E-Card-Missbrauch" steht über der Zeichnung.

Das ist bei weitem nicht das einzige hasserfüllte Posting, das auf den Social-Media-Auftritten der FPÖ kursiert - und es zählt noch zu den subtileren. Umso seltsamer mutet es nun an, dass sich die FPÖ gemeinsam mit der ÖVP dem Kampf gegen Hass im Netz verschrieben hat. Vergangene Woche kündigte die Regierung an, schon im November einen Gipfel gegen Hass im Netz abhalten zu wollen. Frauen seien besonders betroffen, wie etwa der Prozess gegen die ehemalige grüne Abgeordnete Sigi Maurer zeigte. Auch Umweltministerin Elisabeth Köstinger veröffentlichte daraufhin Hasspostings, die sie erhalten hatte. Ebenfalls vergangene Woche brachten die drei Oppositionsparteien einen Antrag zum Ausbau des Schutzes von Frauen gegen Belästigungen im Netz ein. Von den Regierungsparteien hatte sich niemand beteiligen wollen. Der Antrag wurde dem Justizausschuss zugewiesen.