Die Gespenster sind wieder da
In Serbien schürt Präsident Vučić den Nationalismus, im Kosovo eskaliert die Lage. Kann eine erwachte Opposition den Chauvinismus vertreiben? Oder wird er von Putin geschürt?
Zuletzt war es der Karfreitag. Weil der Europäische Gerichtshof urteilte, dass es gleichheitswidrig sei, nur Protestanten an diesem Tag freizugeben, erklärte Gesundheitsund Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ), bald könnten alle Arbeitnehmer einen zusätzlichen freien Tag bekommen -prompt wurde sie von der ÖVP zurückgepfiffen.
So wie beim Papamonat. Da sagte die Ministerin: "Wir werden das umsetzen." Nur die ÖVP wollte auch davon nichts wissen. "Es laufen Gespräche mit dem Koalitionspartner", lässt Hartinger-Klein dazu über ihren Sprecher ausrichten.
Sie sagt etwas, die ÖVP pfeift sie zurück. So geht das seit ihrem Amtsantritt. Da erklärte Hartinger-Klein in der "ZiB 2", trotz Abschaffung der Notstandshilfe werde es mit ihr keinen Zugriff auf Vermögen von Arbeitslosen geben - schon legte Kurz sie an die kurze Leine. Ihre Behauptung, man könne in Österreich durchaus mit 150 Euro auskommen, wenn man eine Wohnung bezahlt bekomme, sorgte selbst bei ihren Parteifreunden