Zufriedenstellend: Pressefreiheit in Österreich

Medien, FALTER 17/2019 vom 24.04.2019

Österreich ist jetzt gelb. Auf der Weltkarte hat die Organisation Reporter ohne Grenzen eingezeichnet, wie es um die Pressefreiheit in 180 Ländern steht. Weiß bedeutet "gute Lage", gelb "zufriedenstellend". Vergangene Woche wurde die aktuelle Rangliste veröffentlicht. Österreich ist darauf um fünf Plätze nach hinten gerutscht, von Platz elf auf Platz 16. Erstmals ist die Lage also nicht mehr gut.

Als Grund dafür nennen Reporter ohne Grenzen die Attacken der FPÖ gegen Journalisten. Auch jenes Mail aus dem Innenministerium, in dem angeordnet wird, kritischen Medien, darunter auch dem Falter, den Zugang zu Informationen zu beschränken, wird angeführt. Weiters bereitet die "unsichere" Zukunft des ORF der Organisation Sorge (siehe auch Seite 12).

2016 ist Österreich schon einmal um vier Plätze abgerutscht, von Rang sieben auf elf. Kritisiert wurden damals die zeitweilige Informationssperre rund um die Geschehnisse im Erstaufnahmelager Traiskirchen während der Flüchtlingskrise sowie das (nach wie vor gültige) Amtsgeheimnis.

Wie kommt die Wertung zustande? Reporter ohne Grenzen befragen Experten zur Lage der Pressefreiheit in den eigenen Ländern und sammeln darüber hinaus Angriffe und Einschüchterungsversuche gegen Journalisten.

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