Ein Kanzler macht Schluss

Das Video, der Rücktritt, die Neuwahlen – ein Wochenende stellt die Republik auf den Kopf. Kanzler Sebastian Kurz will sich als Retter in der Krise präsentieren. Schafft er das?

BARBARA TóTH, NINA HORACZEK
POLITIK, FALTER 21/19 vom 21.05.2019

Foto: Heribert Corn

Montag, Punkt 10.30 Uhr. Erstauftritt der beiden neuen FPÖ-Mächtigen. Ihr Pressezentrum gleich hinter dem Parlament ist mit einer Armada an Kameras gefüllt. Mit ernster Miene nehmen Norbert Hofer und Herbert Kickl Platz. Jetzt, da die türkis-blaue Bundesregierung nach nur eineinhalb Jahren gescheitert ist, geht es bei ÖVP und FPÖ darum, die Schuld für diese Niederlage möglichst rasch dem anderen zuzuschieben.

Bei der FPÖ sind die neuen Rollen klar verteilt. Da ist der designierte neue FPÖ-Parteichef Hofer, der auf seiner Antrittspressekonferenz plötzlich darüber redet, wie wichtig unabhängige, kritische Medien als vierte Gewalt im Staat seien, und ausdrücklich den Falter lobt. Wie gut er sich mit den anderen Parteien im Parlament verstehe und wie wichtig es sei, dass die FPÖ nun ihre Parteifinanzen bis ins kleinste Detail überprüfe, sagt er. Mit sanftem Blick entschuldigt sich Hofer auch bei seiner Familie dafür, dass er nun leider nicht den F17-Führerschein mit seiner Tochter machen könne.

Auf Good Cop Hofer folgt Bad Cop Herbert Kickl. Der von Kurz aus der Regierung entlassene Ex-Innenminister macht gleich eine Verschwörung zum Thema. Die Regierung sei gescheitert, weil gewisse Kräfte in der ÖVP gegen Kickls ausgezeichnete Arbeit im Asylbereich gewesen seien, weil bestimmte Leute in der Volkspartei es Kurz nie verziehen hätten, dass dieser das Innenministerium an die FPÖ abgab. Dass nach dem Ibiza-Skandal eine Weiterführung der Koalition untragbar gewesen wäre, sei eine Lüge des Kanzlers, findet Kickl. Schließlich hätten sich ÖVP und FPÖ zwischen Freitagabend und Samstagfrüh darauf geeinigt gehabt, dass Türkis-Blau weitergehe. Der Deal habe gelautet: Strache tritt um
11 Uhr zurück, es folge ein „moralischer Neustart mit neuer FPÖ-Führung“ in Person des Verkehrsministers und folgenden Vizekanzlers Hofer. Die FPÖ habe ihren Teil der Vereinbarung gehalten. Nur Kurz sei nicht, wie vereinbart, um 12 Uhr vor die Medien getreten.

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