Was die Wahl über Europa verrät

Das EU-Parlament ist nun stärker, bunter und spannender. Das ist die gute Nachricht. Und die schlechte?

Überblick: Franz Kössler
Politik, FALTER 22/19 vom 29.05.2019

Es ist nicht einfach, aus dem Gewirr der 28 nationalen Ergebnisse eine einheitliche Botschaft herauszulesen. Die Zersplitterung der traditionellen Parteienlandschaft, die Schwächung des politischen Zentrums sind seit einigen Jahren in den meisten Staaten Europas im Gang. Jetzt spiegelt sich diese Realität auch im Europaparlament wider. Das birgt vielleicht Risiken. Aber auch Chancen.

Zum ersten Mal werden Volksparteien und Sozialdemokratie nicht mehr die Mehrheit stellen. Sie brauchen die Unterstützung der Liberalen, vielleicht auch der Grünen. Der oft bedauerte Verlust an Stabilität birgt auch die Chance, das Parlament neu zu beleben, politisch spannender zu machen. Es fließen neue Themen in die politische Debatte, das Spektrum wird breiter und ist näher an der politischen Realität in Europa. Die beiden geschwächten, aber noch immer stärksten Fraktionen müssen sich um Bündnisse und politische Gemeinsamkeiten bemühen, Kompromisse suchen. Das Parlament wird bunter, unübersichtlicher

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