Digitalia

IT-Kolumne

Anna Goldenberg
Medien, FALTER 42/19 vom 16.10.2019

Nationaler Alleingang, das klingt heldenhaft, aber nicht unbedingt sinnvoll. Zum Beispiel, wenn es um die sogenannte "Digitalsteuer" geht. Was das österreichische Parlament im September als solche beschloss, verdient den Namen nicht. Bislang fiel für Onlinewerbung, anders als etwa für Printwerbung, keine Werbeabgabe ab. Das wurde geändert. Die große Frage, wie multinationale Konzerne, allen voran IT-Unternehmen wie Google und Facebook, besteuert werden, kann nur in internationaler Kooperation beantwortet werden.

Vergangene Woche legte die OECD einen solchen Vorschlag vor: Große Unternehmen sollen ihre Gewinnsteuer zwischen dem Staat, in dem sie ihren Sitz haben, und dem Staat, in dem Produkte verkauft werden, aufteilen. Langfristig profitieren davon die bevölkerungsreichen Staaten wie Indien, Niedrigsteuerländer wie Irland müssten ihre Einnahmen mit anderen teilen. Der Vorschlag ist vage; wer will, kann der OECD seine Meinung dazu schicken. Diese Woche wollen es die G20-Finanzminister diskutieren. Das klingt nicht unbedingt heldenhaft, aber sinnvoll.

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