Kommentar Corona-Hilfe für Familien

Türkis-grüne Härte gegen die allerärmsten Familien im Land

NINA HORACZEK
FALTER & MEINUNG, FALTER 17/20 vom 22.04.2020

Wenn die türkis-grüne Bundesregierung nun ihren mit 30 Millionen Euro dotierten Härtefonds für in der Corona-Krise in Not geratene Familien ausschüttet, gehen etwa 80.000 Kinder aus armen Familien in Österreich leer aus.

Anspruch auf diese staatliche Nothilfe haben nämlich nur Familien, in denen zumindest ein Elternteil durch Corona den Job verloren hat. Eltern, die schon vor der Krise arbeitslos waren und von Mindestsicherung leben mussten, gehen leer aus. Auch jene, die zwar einen Job hatten, aber weniger als 850 Euro pro Monat verdienten und diese Differenz als "Aufstocker" in der Mindestsicherung erhielten, fallen nicht in den Härtefonds.

ÖVP und Grüne führen mit dem Corona-Familienhärtefonds jene Linie fort, die ÖVP und FPÖ in ihrer Koalition prägten: Nur wer gut verdient und Einkommenssteuern zahlt, soll in den Genuss staatlicher Familienförderung wie des damals eingeführten Familienbonus kommen. Aus ÖVP-Sicht ist das stringent, schließlich war "Leistung" stets das

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