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In Slowenien wuchert der Orbánismus

Medien, FALTER 13/21 vom 31.03.2021

Die Monitoring Group für Demokratie, Rechtsstaat und Grundrechte, ein Unterausschuss des Europaparlaments, hatte vergangenen Freitag mit vielem gerechnet, aber nicht mit einem solchen Eklat. Aus der geplanten Aussprache mit dem slowenischen Premier Janez Janša zum Thema Medienfreiheit wurde ein handfester Streit. Janša wollte als Einstimmung ein von seiner Regierung vorbereitetes Propagandavideo abspielen, die EU-Abgeordneten verweigerten es ihm. Daraufhin klinkte sich Janša wütend aus der Sitzung aus.

Der Rechtskonservative, der mit 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt, bestätigt damit das Bild, das man in Brüssel ohnehin schon von ihm hat: Er gilt als Bruder im Geiste Viktor Orbáns, seines ungarischen Nachbarn. Kritische Journalisten und "Mainstreammedien" werden von ihm auf Twitter als Lügner und Fake-News-Schleudern verunglimpft. Dem Chefredakteur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks RTV richtete er dort aus, es sei Zeit für ihn zu gehen, und zwar schnell.

Auch die staatliche Nachrichtenagentur setzt er unter Druck. Janša und seine Partei SDS bauen an einem konservativen Imperium rund um den Sender Nova 24 TV und zahlreiche Regionalblätter, mit Hilfe ungarischer Oligarchen. Sein Propagandavideo veröffentlichte er dann selbst -auf Twitter.

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