Das Endspiel der Kanzler-Boys: Was die Rücktrittsrede von Sebastian Kurz verrät

Die Regierungskrise ist alles andere als vorbei: Jetzt drohen ein monatelanger Nervenkrieg um die Macht – und dann Neuwahlen.

Martin Staudinger
FALTER.MORGEN, 11.10.2021

Wenn Sie geglaubt haben, ab heute wieder einen starken Kaffee brauchen, um wach zu werden – weil: Regierungskrise beigelegt; Friede, Freude, Klimaticket und keine frisierten Meinungsumfragen mehr – dann warten Sie lieber noch mit dem Aufbrühen. Vielleicht haben Sie ja Lindenblütentee im Küchenkastl? Vorbei ist nämlich noch gar nichts, auch wenn Bundespräsident Alexander van der Bellen sich und uns gestern Gegenteiliges zu vermitteln versuchte.

Die für morgen geplante Sondersitzung im Nationalrat und ihre allfälligen Misstrauensanträge wird Türkis-Grün zwar überstehen. Aber dann beginnt die Machtprobe erst so richtig. Kaum jemand geht davon aus, dass Sebastian Kurz tatsächlich vorhat, den Rest der Legislaturperiode als ÖVP-Klubobmann im Nationalrat abzudienen – noch dazu, wo die Türkisen aus ihrer Geringschätzung für den Parlamentarismus nie ein Geheimnis gemacht haben. Gernot Blümel in Socken im Plenarsaal, erinnern Sie sich? Oder der Slogan „Das Parlament hat bestimmt. Das Volk wird entscheiden!“, mit dem sie nach Ibiza den Nationalrat desavouierten? Nein, Kurz möchte im Moment möglichst schnell Neuwahlen herbeiführen: In der Hoffnung, vom Kanzler- und Mitleidseffekt gleichzeitig zu profitieren.

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Sieben Minuten hat Sebastian Kurz am Samstag dafür gebraucht, seinen Rückzug aus dem Kanzleramt zu begründen (hier das Statement in voller Länge bei Puls24). Überraschend war dabei – abgesehen von der Entscheidung selbst – eigentlich nichts: Der einzige Anflug von Bedauern richtete sich an die eigene Partei, bei der es gar nicht gut angekommen ist, dass Leute wie der ehemalige ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner in Chats zwischen Kurz und seinem Beraterkreis als „alte Deppen“ und „Arsch“ bezeichnet wurden. Der Rest: Schuldzuweisungen und Unschuldsbeteuerungen, Selbstlob und Selbstmitleid.

Aber wenn man genau aufgepasst hat, fallen schon Schlüsselworte und -passagen auf, die Strategien für einen Nervenkrieg erkennen lassen, den wir in den kommenden Wochen, vielleicht Monaten, sicher aber nicht Jahren erleben werden.

• „Es ist etwas, das viele Spitzenpolitiker schon erleben musste, im Inland, aber auch im Ausland. Was diesmal anders ist: dass der Koalitionspartner sich entschlossen hat, sich klar gegen mich zu positionieren.“ (Minute 1:06)

Kurz will nicht nur vergessen machen, dass die aktuelle Krise durch Umtriebe in seinem engsten Umfeld ausgelöst wurde – sondern auch, dass die Volkspartei 2019 genauso gehandelt hat wie jetzt ihr kleiner Koalitionspartner: Nach der Ibizia-Affäre stellte die ÖVP die FPÖ vor die Alternative, Herbert Kickl als Innenminister zu feuern oder die Koalition zu verlassen. Verkauft wurde das damals mit dem „mangelnden Problembewusstsein“ bei den Freiheitlichen. Jetzt heißt die Parole: An allem sind die Grünen schuld.

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• „Was es jetzt braucht, sind stabile Verhältnisse.“ (Minute 4:46)

Fun Fact: In den vergangen 20 Jahren fanden in Österreich sechs Nationalratswahlen statt, drei davon wurden außerplanmäßig vorgezogen – und zwar alle auf Betreiben oder unter Mitwirkung der ÖVP. 2008 stieg Wilhelm Molterer mit den Worten „Es reicht!“ aus der großen Koalition aus, 2017 provozierte Kurz selbst Neuwahlen, indem er sich weigerte, nach der Demontage von Reinhold Mitterlehner den Vizekanzler zu machen; 2019 erklärte er wegen Ibiza Türkis-Blau für beendet. Nunmehr versucht er den Eindruck zu erwecken, ohne die ÖVP an der Regierung sei das Land auf dem Weg in die komplette Anarchie.

• „In dieser durchaus kritischen Phase wäre es meiner Meinung nach unverantwortlich, in Monate des Chaos oder auch des Stillstands zu schlittern.“ (Minute 3:12)

Das Wort „Chaos“ fiel gleich zweimal in der Rede von Kurz. Mutmaßlich wird es demnächst den einen oder anderen Vorgeschmack geben, wie es ist, wenn politisch nicht mehr alles rund läuft. Kurz wies nämlich auch darauf hin, dass es in der Koalition vereinbarte Großprojekte gibt, die noch nicht endgültig durch sind. Nämlich so:

• „Das Budget und die ökosoziale Steuerreform sind zwar ausverhandelt, aber noch lange nicht beschlossen.“ (Minute 3:04)

Das ist eine kaum verklausulierte Drohung gegen die Grünen – wenn es sich plötzlich da oder dort spießt (aus welchen Gründen auch immer), werden sie nicht nur dafür verantwortlich gemacht; sie riskieren auch, vor ihrer eigenen Klientel als erfolglos dazustehen.

• „Besonders möchte ich mich bei allen bedanken, die in den letzten Tagen, diesen schwierigen Tagen, meiner Familie und mir sehr viel Kraft gegeben haben.“ (Minute 2:28)

Und vielleicht geht sich vor Neuwahlen noch schnell eine Hochzeit aus – das Spitzenkandidatenbaby ist ja schon unterwegs.

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So oder ähnlich könnte in Kenntnis der Türkisen das Machtspiel ablaufen. Wobei: die dürfen wohl nicht mehr schalten und walten wie bisher. Erinnern Sie sich, wie Kurz das Durchgriffsrecht auf die gesamte ÖVP verlangt und bekommen hat? Das wurde ihm gerade wieder entzogen – sein „Schritt auf die Seite“ erfolgte offenbar auf Druck der Landeshauptleute. Mehr noch: einige von ihnen, etwa Markus Wallner (Vorarlberg) oder Hermann Schützenhöfer (Steiermark), zeigen dem ehemaligen Wunderwuzzi ganz deutlich, dass er nun Parteiobmann von ihren Gnaden ist (was im Übrigen dem Naturzustand der ÖVP entspricht). Schützenhöfer stellt klar, dass Alexander Schallenberg kein Kanzler auf Abruf ist, der bei Bedarf jederzeit für Kurz kürzer tritt; Wallner kann sich sogar vorstellen, Kurz aus der Partei auszuschließen.

Insofern könnte man durchaus auf die Idee kommen, dass das Machtspiel für die Kanzler-Boys auch ein Endspiel zu werden droht.

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