Kurz Schluss

Sebastian Kurz ist Geschichte, die Regierung existiert weiter auf Bewährung. An Justiz und Parlament liegt es nun, die türkisen Skandale aufzuarbeiten. Dokumentation einer historischen Woche

Barbara Tóth, Josef Redl, Nina Horaczek
POLITIK, FALTER 41/21 vom 12.10.2021

Foto: Christian Wind

Am Sonntag musste Bundespräsident Alexander Van der Bellen wieder einmal ausrücken, um zu retten, was zu retten ist: den Restanstand der österreichischen Politik. Nach der Veröffentlichung des Ibiza-Videos hatte er 2019 noch kämpferisch beschworen: „So sind wir nicht.“ Zwei Jahre später blieb Van der Bellen nur noch, sich stellvertretend für Sebastian Kurz und dessen türkise Freunde zu entschuldigen. „Diese Respektlosigkeit will ich nicht achselzuckend übergehen. Und daher möchte ich mich als Bundespräsident in aller Form für das Bild entschuldigen, das die Politik hier abgegeben hat“, sagte Alexander Van der Bellen in einer Fernsehansprache am Sonntagabend. Zu diesem Zeitpunkt war die Regierungskrise, die die Republik seit fünf Tagen in Atem gehalten hatte, zumindest eingedämmt.

Diese Respektlosigkeit, die Van der Bellen meinte, findet sich in Fäkalsprache, Gehässigkeit, Machthaberei und Betrugsverdacht, dokumentiert in Hunderten von Chats, die die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft penibel gesammelt hat. Tausende Seiten als Belege dafür, dass mit ÖVP-Chef Sebastian Kurz nicht der von ihm versprochene „neue Stil“ ins Land einzieht, sondern ein System von politischer Willfährigkeit und Medienkorruption.

Fünf Jahre Kanzler Kurz, fünf Jahre Malversation. Und das alles binnen fünf Tagen zerplatzt. Vor fünf Jahren begann Sebastian Kurz mit der Umsetzung des Projektes Ballhausplatz und griff nach der Macht in Partei und Kanzleramt. Das ist nun vorüber. Nicht nur Kurz selbst und seine „Prätorianer“, wie sich einer der wichtigsten von ihnen, Thomas Schmid, rief, werden vom Tempo der Ereignisse überrollt. Auch die Öffentlichkeit kommt mit dem Verarbeiten nicht nach. Noch vor dem Wochenende sah es so aus, als würde der Dienstag zum D-Day für Kurz. Sondersitzung im Parlament, Misstrauensantrag der Opposition mit grüner Unterstützung, Sturz der Regierung Kurz, Übergangsregierung, Neuwahlen. Stattdessen zieht sich Kurz in den Parlamentsklub der ÖVP zurück, seinen Platz als Kanzler nimmt Alexander Schallenberg ein, der Diplomat Michael Linhart wird Außenminister.

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  2684 Wörter       13 Minuten

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