WAS SAGEN SIE ZUR IMPFPFLICHT?
Ab dem 1. Februar wird Österreich als erstes EU-Mitglied eine Covid-Impfung gesetzlich vorschreiben. Die Frage nach der Sinnhaft igkeit der Maßnahme bleibt. Die große Falter-Debatte
Die BMI-Chat-Affäre: Wie ein Kabinettschef mit Handy aus einem Kanu ins Wasser fiel
Droht eine Chat-Affäre? Eine, die diesmal im Innenministerium spielt? Die vom ehemaligen Abgeordneten Peter Pilz ins Leben gerufene Plattform Zackzack gab am Montag bekannt, über die "Auswertung" eines weiteren brisanten Handys zu verfügen. "Damit können wir erstmals das System der ÖVP und ihres Netzwerks, das vom Innenministerium aus die ganze Republik beherrscht, durchleuchten", verspricht Zackzack. Es gehe um Postenschacher, Parteibuchwirtschaft und verbotene Absprache bei der Besetzung von Jobs. Konkrete Artikel publizierte Zackzack noch nicht, man werte die Daten noch aus.
Woher stammt aber das Handy? Es gehörte dem ehemaligen Kabinettschef im Innenministerium, Michael Kloibmüller, der jahrelang die Strippen im BMI zog. Kloibmüller ist in der ÖVP NÖ fest verankert, ein Strasser-Mann, strafbar hat er sich im Gegensatz zu seinem Chef indes nicht gemacht.
Die Geschichte seines Smartphones ist reichlich kurios. Kloibmüller ruderte mit zwei Kabinettsmitarbeitern im Jahr 2017 bei
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