Operation ORF

Ein türkis-blauer ORF-Sideletter zeigt, wie Heinz-Christian Strache den damaligen Bundeskanzler Sebastian Kurz davon überzeugt hat, den ORF zu schwächen - durch Gebührenabschaffung und Postenschacher

Barbara Tóth
MEDIEN, FALTER 05/22 vom 01.02.2022

Als Heinz-Christian Strache im Sommer vor der freiheitlichen Regierungsbeteiligung, im Juli 2017, in der Finca in San Rafael vor einer vermeintlichen Oligarchennichte seine Machtphantasien ausbreitete, sparte er auch den ORF nicht aus. “Wenn Du die Krone hast, hast Du die Meinungshoheit”, sagte Strache und fügte hinzu: “Der einzige Konkurrent ist der ORF. Und würden wir an einer Regierungsbeteiligung sein, würden wir uns sogar vorstellen können, einen Sender zu privatisieren. Da gibt es dann Interessenten. Natürlich den Mateschitz (Red Bull-Milliardär, Anm.), wer auch immer. Wir könnten uns vorstellen, den ORF auf neue Beine zu bringen”.

Nur wenige Monate später, im Winter 2017 sah sich Strache offenbar seinem in Ibiza geträumten Traum (“Wir wollen eine Medienlandschaft ähnlich wie der Orban aufbauen”) ein Stückchen näher. Das zeigt ein geheimes Strategiepapier aus dem Jahr 2017, das dem Falter vorliegt, es betrifft den ORF. Es ist Teil einer umfassenderen, ebenfalls geheimen Nebenabsprache, in dem es um Staatsjobs geht, die gestern veröffentlicht wurde.

Dass es solche „Sideletters“ zwischen Koalitionären gibt, in denen das Klein-Klein der Macht, allen voran Postenbesetzungen, festgehalten werden, ist nichts Neues in Österreichs politischer Kultur. Dass die ÖVP aber tatsächlich bereit war, dem langjährigen Wunsch der FPÖ zu folgen, die ORF-Gebühren abzuschaffen und damit die Unabhängigkeit des ORF zu gefährden, war bis dato nicht bekannt. Im Rückblick hat der Ibiza-Skandal dem ORF das (öffentlich-rechtliche) Leben gerettet.

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  989 Wörter       5 Minuten

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