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Intransparenz in der Stadt Wien

Medien, FALTER 25/22 vom 22.06.2022

Das Forum Informationsfreiheit (FOI) kritisiert die Stadt Wien für ihren Umgang mit Öffentlichkeit. Konkret geht es um eine eigentlich banale Anfrage: Mathias Huter und Markus Hametner vom FOI wollten im Jahr 2016 wissen, welche rund 1200 Einsparungsvorschläge die Stadt von ihren Mitarbeitern im Zuge der "Wiener Struktur- und Ausgabenreform" gesammelt habe. Die Stadt weigerte sich unter Berufung auf das Amtsgeheimnis, das bekanntzugeben. Selbst nach einem Höchstgerichtsurteil, das Hametner recht gab, legte die Stadt lediglich eine Schlagwortliste vor, nicht jedoch die eingereichten Einsparungsvorschläge. Absurd.

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