WORÜBER ÖSTERREICH ...

... staunt

Boom bei Volksbegehren

Politik, FALTER 38/22 vom 21.09.2022

Gleich sieben Mal können Wahlberechtigte derzeit für oder gegen etwas unterzeichnen: für mehr Kinderrechte, gegen Rassismus, für das Recht auf Wohnen, für uneingeschränkte Barbezahlung und gleich zwei Mal gegen die Corona-Maßnahmen und auch gegen die GIS-Gebühren, mit denen sich der ORF finanziert. Insgesamt sind gerade 56 Volksbegehren in Warteposition und bemühen sich darum, ebenfalls eingeleitet zu werden. Seit die Einleitung eines Volksbegehrens im Jahr 2018 gesetzlich erleichtert wurde, boomen diese Begehren. So viele wie derzeit gab es aber noch nie.

ANZEIGE

Fanden Sie diesen Artikel interessant? Dann abonnieren Sie jetzt und bleiben Sie mit unserem Newsletter immer informiert.

Diese Artikel könnten Sie auch interessieren:

Alle Politik-Artikel finden Sie in unserem Archiv.

12 Wochen FALTER um 2,17 € pro Ausgabe
Kritischer und unabhängiger Journalismus kostet Geld. Unterstützen Sie uns mit einem Abonnement!