Warum sich ziviler Widerstand auszahlt
Die Welt-Kolumne
Auf den Straßen von Tiflis wurde vorige Woche von tausenden Georgierinnen und Georgiern gegen ein Gesetz demonstriert, das NGOs mit 20 Prozent Finanzierung aus dem Ausland als "ausländische Agenten" abstempeln sollte. Was wie die Kopie eines putinistischen Gesetzes zur Kontrolle der Zivilgesellschaft aussah, war es auch. Bei der Protestdemo trug einer ein Plakat: "Ich bin dem gleichen Gesetz in Russland entkommen. KÄMPFT!"
Gesagt, getan. Tagelang lieferten sich Demonstrierende und Regierende Straßenschlachten, die Polizei setzte Wasserwerfer und Tränengas ein. Aus der georgischen Hauptstadt drangen bedrohliche Videos in die Welt. Über 100 Protestierer wurden festgenommen.
Dann passierte etwas Erstaunliches: Die Regierungspartei Georgischer Traum gab nach. Freitagfrüh stimmte das Parlament gegen das Gesetz. Und das Innenministerium verlautbarte, alle 133 inhaftierten Demonstranten freizulassen. Ziviler Widerstand zahlt sich manchmal aus.
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