Die Jagd auf die weißen Elefanten
Die Regierung verordnet dem ORF mehr Transparenz und Compliance und weniger Privilegien. Warum das ausnahmsweise eine gute Nachricht ist
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Absicht oder nicht, der Zeitpunkt war jedenfalls ungewöhnlich. Donnerstag voriger Woche traten Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) und die grüne Klubchefin Sigrid Maurer im Kanzleramt vor die Presse, um eine Reform der ORF-Finanzierung zu verkünden. Zu diesem Zeitpunkt tagte gerade das wichtigste Aufsichtsgremium des ORF, der Stiftungsrat, im sechsten Stock des ORF-Zentrums am Küniglberg, 6,5 Kilometer Luftlinie entfernt. Man pausierte die Beratungen und streamte die Pressekonferenz online. „Das war Public Viewing“, scherzte ORF-Generaldirektor Roland Weißmann danach bitter.
Es war nicht das erste und sicher auch nicht das letzte Mal, dass diese Regierung ihre Anweisungen direkt an den ORF funkt. Was Raab zu verkünden hatte, war aber ausnahmsweise positiv. Statt der aus der Zeit gefallenen Rundfunkgebühr führt die Regierung einen „ORF-Beitrag“ ein. Er soll pro Haushalt rund 15 Euro monatlich ausmachen und damit um bis zu einem Drittel günstiger sein als der bisherige Rundfunk-Obolus. Weil aber künftig mehr Haushalte und Betriebsstätten mitzahlen müssen (auch wenn Nebenwohnsitze ausgenommen sind), könnte der ORF statt mit 676 Millionen mit bis zu 800 Millionen Euro an Volksbeiträgen pro Jahr rechnen. Trotzdem muss er mehr als 300 Millionen Euro in den nächsten Jahren einsparen.
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