Radikalisierung?
Einwurf
Nach den Wahlen in Salzburg mit dem erwartbaren Ergebnis der FPÖ und dem unerwarteten Abschneiden der KPÖ Plus macht ein Wort die Runde: Radikalisierung. Je bürgerlicher, desto eindeutiger ist diese Wahrnehmung: Die Mitte kollabiere zugunsten der Ränder. Ob rechts oder links.
Was aber verändert sich tatsächlich? Was derzeit stattfindet, ist nicht die Erosion der Mitte, sondern die Erosion einer bestimmten Form von Demokratie. Eine Form, die gut drei Jahrzehnte lang vorherrschte: die Konsensdemokratie.
Seit dem Ende des Kalten Krieges galt das demokratische Ideal einer relativ einheitlichen Gesellschaft, die sich gänzlich in der Gegenwart situiert. Das bedeutet das Aufgeben aller Utopien zugunsten der nüchternen Anti-Utopie einer vernünftigen Verwaltung. Damit wurde der Fokus der Demokratie verschoben: von der demokratischen Gleichheit hin zur demokratischen Ordnung. Ordnung im Sinne eines möglichst reibungslosen Zusammenspiels von staatlichen Institutionen und Gesellschaft.