Stillstand in der Bewegung

Einwurf

Falter & Meinung, FALTER 22/2023 vom 31.05.2023

Was heißt: Man muss die Partei breit aufstellen? So lautet die Beschwörungsformel, die derzeit alle Kontrahenten als Ausweg aus dem sozialdemokratischen Dilemma präsentieren. Zumindest da einhellig. Die Partei breit aufstellen. Alle Strömungen abbilden. Die ganze Breite repräsentieren. Alle Positionen darstellen. Alle Lager einbeziehen. Einheit mit Breite. So lautet das Programm - nach der Entscheidung. Das ist die Zukunft - nach dem Finale am 3. Juni.

Was dabei aber offenbleibt: Was ist der gemeinsame Nenner, der die politischen Differenzen verbinden kann? Was soll die zukünftige Einheit der Partei begründen? Die Antwort ist eine Tautologie: Die Einheit der Partei soll durch die Partei begründet werden. Die Partei ist die Einheit. Oder soll wieder dazu werden.

Tatsächlich aber ist das nicht so sehr die Zukunft wie die Vergangenheit. Genau das war nämlich die Strategie, die die alten Volksparteien zu ebensolchen gemacht hat: zu Großparteien, die unterschiedliche Milieus integriert, einbezogen haben.

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