Die große Chance für ein erstarrtes Land

Das Comeback der Sozialdemokratie kann zu einem Comeback der demokratischen Kultur werden. Wie sich dieses Land, seine Politik und seine Medien neu erfinden könnten

Oliver Scheiber
Politik, FALTER 25/2023 vom 21.06.2023

Auf einmal ist es da: Österreichs Window of Opportunity. Unverhofft und aus heiterem Himmel, nachdem der Parteiapparat der SPÖ die Kontrolle verloren hatte. Am Ende des Prozesses steht Andreas Babler als neuer Parteichef fest. Die jahrelange Lähmung nicht nur der SPÖ, sondern auch der österreichischen Innenpolitik ist durchbrochen.

Dies nicht, weil ein Wechsel an der Spitze stattgefunden hat - auch das Bundeskanzleramt hat in dieser Legislaturperiode bereits den dritten Amtsinhaber, ohne dass sich an der Politik viel geändert hätte. Das Entscheidende ist, dass Babler einen völlig anderen Politikertypus verkörpert als jenen, der, quer durch alle Parteien, die letzten Jahre bestimmt und das Land nach unten geführt hat.

Babler steht für die von vielen Menschen ersehnte Hoffnung, diesen Trend nach unten wieder umzukehren. Denn beginnend mit der türkis-blauen und nun türkis-grünen Regierung fällt Österreich in vielen wichtigen Rankings stetig zurück: in maßgeblichen Messinstrumenten zu Demokratiequalität, Korruptionsverbreitung, Umweltdaten (Bodenversiegelung, CO2-Ausstoß) oder Pressefreiheit.

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