WORÜBER ÖSTERREICH ...
... REDET
STÖRUNG BEHOBEN
Ein Blick auf die Anzeige in der Straßenbahnhaltestelle - und schon war der Tag gelaufen. In den vergangenen Monaten war der Grant über den ausgedünnten Fahrplan einiger öffentlicher Verkehrsmittel und die damit verbundenen langen Wartezeiten in Wien spürbar. Geht es nach den Wiener Linien, dann gehören die Viertelstundentakte schon bald der Vergangenheit an. Offensichtlich ist es gelungen, die Personalnot bei den Verkehrsbetrieben zu lindern, zumindest für die nähere Zukunft. Derzeit sind die rund 500 Ausbildungsplätze für Bim und U-Bahn zur Gänze belegt.
... LACHT
STEUERSCHNÜFFLEREI
Die Industriellenvereinigung macht einen auf Klassenkampf und hat eine eigene, kleine Kampagne gegen die vom neuen SPÖ-Chef Andreas Babler propagierte Vermögenssteuer (von ihm gerne auch Millionärssteuer genannt) initiiert. Die Industrie nennt sie eine "Schnüffelsteuer". Denn angeblich wären regelmäßige Kontrollen bei Bürgerinnen und Bürgern notwendig, um nachzusehen, ob es in Schloss, Safe oder Garage etwas zu holen gibt. Das ist natürlich überzogen, aber auch Steuerexperten raten eher zu Steuern auf Erbschaften oder Grund, weil diese leichter zu erfassen sind.
.. REDEN SOLLTE
STERBEN IN WÜRDE
Der Verfassungsgerichtshof wird sich demnächst erneut mit dem Thema Sterbehilfe beschäftigen müssen. Seit etwas mehr als einem Jahr ist das Sterbeverfügungsgesetz erst in Kraft, schon zeigen sich Mängel. Das sieht jedenfalls die Österreichische Gesellschaft für ein Humanes Lebensende so und hat sich an den VfGH gewandt. Ein im derzeit geltenden Gesetz verankertes Werbungsverbot ist beispielsweise so formuliert, dass damit auch Informationen für medizinische Einrichtungen oder auch schon die Aufklärung über die Rechtslage selbst unmöglich gemacht werden.