Melonis nationalistische Unterwanderung der EU
Die Welt-Kolumne
Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni am 02. Mai während eines Pressestatements nach einem Arbeitsgespräch im Rahmen eines Besuchs des Bundeskanzlers in Rom (Foto: APA/Georg Hochmuth)
Giorgia Meloni ist es offenbar gelungen, sich in der EU und in der Nato den Ruf einer zuverlässigen Partnerin aufzubauen. In beiden Organisationen ist Italien ein wichtiges Gründungsmitglied. Da Meloni die erste Regierungschefin im Nachkriegsitalien ist, die aus dem neofaschistischen Lager kommt, gab es massive Zweifel an ihrem Bekenntnis zu Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Bündnistreue. Sie konnte die Bedenken anscheinend ausräumen.
Dabei wird übersehen, dass sie dem Land schon jetzt einen nationalistischen Stempel aufdrückt und zielgerichtet ihre Strategie verfolgt, die EU in eine nationalstaatliche und illiberale Richtung umzudrehen.
Vergangene Woche war Meloni zu Gast im Weißen Haus, und US-Präsident Joe Biden, der vor einem Jahr noch die Demokratie in Italien gefährdet sah, befand: „Wir sind Freunde geworden.“ Mit der militärischen Unterstützung der Ukraine, auch gegen den Widerstand ihrer Putin-nahen Koalitionspartner, hat sie die Unterstützung der USA wiedergewonnen.
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